In dieser Woche fand wieder das Weltwirtschaftsforum in Davos statt – das Klassentreffen der weltweiten Führungselite. Die geopolitische Unsicherheit dominierte dabei das Geschehen und die Debatten. Das Treffen wird aber auch stets genutzt, um neue Akzente zu setzen. In diesem Jahr versuchte dies unter anderem der chinesische Ministerpräsident Li Qiang – mit mäßigem Erfolg.
Ist China wieder die Wachstumsmaschine?
Laut der Rede von Li Qiang soll die chinesische Wirtschaft im Jahr 2023 um rund 5,2 Prozent gewachsen sein. Damit wäre das von Peking gesetzte 5-Prozent-Zie klar geschlagen und der Coronaschock von 2022 überwunden. Doch Experten haben Zweifel, ob die Daten tatsächlich stimmen. Durch Korrekturen von Vorjahreswerten oder andere Manipulationen lassen sich die Zahlen zum BIP-Wachstum leicht verfälschen.
Und Gründe für eine solche Manipulation gibt es genug. Li Qiang kündigte neben den Wachstumsdaten an, dass China auch zukünftig als wichtiger Motor der globalen Entwicklung dienen werde und zugleich starke Impulse für die Entwicklung der Weltwirtschaft setzen wolle. Dazu solle die internationale Gemeinschaft die makroökonomische Koordinierung stärken und das multilaterale Handelssystem entschlossen verteidigen.
Globale Zusammenarbeit
China werde die Negativliste für den Zugang von ausländischen Investitionen weiter reduzieren sowie die Inländerbehandlung von Unternehmen mit ausländischer Beteiligung sicherstellen, um ein erstklassiges Geschäftsumfeld zu schaffen, das marktorientiert, rechtsbasiert und internationalisiert sei.
Außerdem gelte es, die internationale industrielle Arbeitsteilung und Zusammenarbeit zu stärken, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen zu fördern sowie die Stabilität und Reibungslosigkeit der globalen Industrie- und Lieferketten aufrechtzuerhalten.
Ferner gehe es darum, den internationalen wissenschaftlichen und technologischen Austausch zu stärken und gemeinsam ein offenes, faires und diskriminierungsfreies Umfeld für die wissenschaftliche und technologische Entwicklung zu schaffen. Interessant waren auch die Aussagen in Richtung Nachhaltigkeit.
Li Qiang will die Zusammenarbeit bei der grünen Entwicklung stärken, um die grüne Transformation gemeinsam vorantreiben und aktiv auf den globalen Klimawandel zu reagieren. Und nicht zuletzt müssten die Nord-Süd- und die Süd-Süd-Zusammenarbeit ausgebaut und die Agenda 2030 der Vereinten Nationen für die nachhaltige Entwicklung vollständig umgesetzt werden.
Das marktEINBLICKE-Fazit
China sah sich zuletzt geopolitisch etwas in der Defensive, da das Argument Wachstumsmaschine nicht mehr galt. Nun soll die Lok China also wieder zurück sein. Angesichts des anlaufenden Präsidentschaftswahlkampfes in den USA und dem wirkungslosen „mit den Muskeln spielen“ gegenüber Taiwan wirkt der Auftritt von Li Qiang aber eher skurril. Die kommenden Monate werden erst zeigen, ob China tatsächlich wieder alte Stärke zurückgewonnen hat.
In diesem Sinne, bleiben Sie weiter engagiert (an der Börse),
Ihre marktEINBLICKE-Herausgeber
Christoph A. Scherbaum & Marc. O. Schmidt
